Manchmal kommen besonders wichtige Entscheidungen in Berlin besonders unauffällig daher. Am Mittwoch gab’s dafür ein besonders gutes Beispiel: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tagte gerade einmal zwanzig Minuten (das habe ich in Berlin noch nie erlebt!) und – zack…
Nein, ein Allheilmittel war es sicher nicht, was der SPD-Parteivorstand vor einer Woche beschlossen hat, aber ein erster, wichtiger Schritt nach vorne. Die SPD wird manches besser machen müssen, um wieder an frühere Zeiten anknüpfen zu können. Aber zu den Widrigkeiten der…
Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…
Wenn sich Menschen meiner Generation zu „Weisste noch“-Gesprächen treffen, geht es auch immer mal wieder um die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahren, die viele von uns geprägt hat (mich auch). Das konnte bis vor kurzem immer mit dem wohligen…
Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig…
Wer sehen will, was für einen Schaden Populismus anrichten kann, muss derzeit nur nach Großbritannien schauen. Jahrelang hatten Demagogen dort gepredigt, Europa sei die Wurzel allen Übels. Jetzt – ganz kurz vor dem Austritt aus der EU – droht dort…
Am Samstag ist 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten freien und allgemeinen Wahlen überhaupt in Deutschland und zum ersten Mal waren auch Frauen wahlberechtigt. Beides waren keine Geschenke, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger…
In dieser Woche geht es für mich (nach zwei schönen Wochen Faulenzen) wieder richtig los: Neujahrsempfänge, Auftaktklausuren, das volle Programm am Jahresanfang eben. Politisch dürfte 2019 ein spannendes Jahr werden. Ende März steht wohl oder übel der Brexit an, am 26.
Irgendwie gehört 2018 zu den Jahren, von denen ich mich gerne verabschiede. Nicht aus persönlichen Gründen – mir geht´s gut, die niedersächsische Landespolitik läuft auch gut und ich habe viele nette Erinnerungen an gute Begegnungen in diesem Jahr. „Kann man…
Die letzte Woche war wieder rappelvoll mit allen möglichen Themen, aber manchmal gibt es Nachrichten, die klar machen, was am Ende eigentlich wirklich wichtig ist. So ist es mir am letzten Donnerstag bei der Nachricht gegangen, dass Henry Korman im…
Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass in Niedersachsen eine neue Landesregierung gebildet worden ist. Dass es eine Koalition aus SPD und CDU geworden ist, war in Niedersachsen nun wirklich keine Selbstverständlichkeit, standen sich doch buchstäblich…
So geht Erneuerung: Am Samstag und Sonntag konnte man in Berlin ein Gefühl dafür bekommen, wie die SPD in Zukunft (auch) sein muss. „Debattencamp“ ist für mich zwar ein gewöhnungsbedürftiger Begriff, aber der Inhalt war top. In über 60 Diskussionsveranstaltungen…
Am Dienstag feiern wir in Hannover einen dritten Geburtstag, den des Bündnisses „Niedersachsen packt an“. Zur Erinnerung: Vor drei Jahren – da war doch was?! Stimmt, im Herbst 2015 und im Winter 2016 gab es in Deutschland eine echte Extrem-Situation.
Für mich wars ein Wochenende zum Abgewöhnen: Erst verlieren meine Fußball-Roten bei meiner persönlichen Saison-Premiere im Stadion verdientermaßen das Heimspiel gegen Augsburg und verhageln mir damit den Samstag. Und dann verlieren die Politik-Roten bei den Landtagswahlen in Hessen und der Sonntag…
Am Freitag eine Privataudienz beim Papst in Rom, am Samstag ein Abstecher zum Niedersächsischen Schützenbund nach Visselhövede – so ein MP-Leben ist ausgesprochen bunt und vielfältig. Aber einen Zusammenhang gibt es da nicht, oder? Doch, den gibt es sehr wohl.
15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger…
Wahrscheinlich haben viele CETA schon wieder vergessen. CETA, das ist das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, über das vor gerade einmal zwei Jahren hefitig gestritten worden ist. Die Kritiker von CETA hatten befürchtet, dass mit einem solchen Abkommen…
Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgeräte ausgefallen sind und die…
Die Vorgänge in Chemnitz haben viele Leute richtig durchgeschüttelt. Das kann doch nicht wahr sein, denken sie, dass Ausländer und Andersdenkende angefeindet werden und sich kaum noch auf die Straße trauen. Anlass für eine solche Sorge hat es übrigens auch…
